Gold Jewelries

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Stand: 21.01.2021


§1 Einleitung

Wir "Juwelier Schaible" nehmen den Schutz der Daten der Nutzer unserer Website  (die „Website“) sehr ernst und verpflichten uns, die Informationen, die Nutzer uns in Verbindung mit der Nutzung unserer Website ( „digitale Assets“) zur Verfügung stellen, zu schützen. Des Weiteren verpflichten wir uns, Ihre Daten gemäß anwendbarem Recht zu schützen und zu verwenden.

Diese Datenschutzrichtlinie erläutert unsere Praktiken in Bezug auf die Erfassung, Verwendung und Offenlegung Ihrer Daten durch die Nutzung unserer digitalen Assets (die „Dienste“), wenn Sie über Ihre Geräte auf die Dienste zugreifen.

Lesen Sie die Datenschutzrichtlinie bitte sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie unsere Praktiken in Bezug auf Ihre Daten vollumfänglich verstehen, bevor Sie unsere Dienste verwenden. Wenn Sie diese Richtlinie gelesen, vollumfänglich verstanden haben und nicht mit unserer Vorgehensweise einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung unserer digitalen Assets und Dienste einstellen. Mit der Nutzung unserer Dienste erkennen Sie die Bedingungen dieser Datenschutzrichtlinie an. Die weitere Nutzung der Dienste stellt Ihre Zustimmung zu dieser Datenschutzrichtlinie und allen Änderungen daran dar.

In dieser Datenschutzrichtlinie erfahren Sie:

 §2 Wie wir Daten sammeln

 §3 Welche Daten wir erfassen

 §4 Warum wir diese Daten erfassen

 §5 An wen wir die Daten weitergeben

 §6 Wo die Daten gespeichert werden

 §7 Wie lange die Daten vorgehalten werden

 §8 Wie wir die Daten schützen

 §9 Wie wir mit Minderjährigen umgehen

§10 Wofür wir die Daten verwenden

§11 Aktualisierungen oder Änderungen der Datenschutzrichtlinie

§12 Welche Daten wir erfassen?


§2 Nachstehend erhalten Sie einen Überblick über die Daten, die wir erfassen können:

(1) Nicht identifizierte und nicht identifizierbare Informationen, die Sie während des Registrierungsprozesses bereitstellen oder die über die Nutzung unserer Dienste gesammelt werden („nicht personenbezogene Daten“). Nicht personenbezogene Daten lassen keine Rückschlüsse darauf zu, von wem sie erfasst wurden. Nicht personenbezogene Daten, die wir erfassen, bestehen hauptsächlich aus technischen und zusammengefassten Nutzungsinformationen.

(2) Individuell identifizierbare Informationen, d. h. all jene, über die man Sie identifizieren kann oder mit vertretbarem Aufwand identifizieren könnte („personenbezogene Daten“). Zu den personenbezogenen Daten, die wir über unsere Dienste erfassen, können Informationen gehören, die von Zeit zu Zeit angefordert werden, wie Namen, E-Mail-Adressen, Adressen, Telefonnummern, IP-Adressen und mehr. Wenn wir personenbezogene mit nicht personenbezogenen Daten kombinieren, werden diese, solange sie in Kombination vorliegen, von uns als personenbezogene Daten behandelt.


§3 Wie sammeln wir Daten?

Nachstehend sind die wichtigsten Methoden aufgeführt, die wir zur Sammlung von Daten verwenden:

(1) Wir erfassen Daten bei der Nutzung unserer Dienste. Wenn Sie also unsere digitalen Assets besuchen und Dienste nutzen, können wir die Nutzung, Sitzungen und die dazugehörigen Informationen sammeln, erfassen und speichern.

(2) Wir erfassen Daten, die Sie uns selbst zur Verfügung stellen, beispielsweise, wenn Sie über einen Kommunikationskanal direkt mit uns Kontakt aufnehmen (z. B. eine E-Mail mit einem Kommentar oder Feedback).

(3) Wir können, wie unten beschrieben, Daten aus Drittquellen erfassen.

Wir erfassen Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, wenn Sie sich über einen Drittanbieter wie Facebook oder Google bei unseren Diensten anmelden.


§4 Warum erfassen wir diese Daten?

Wir können Ihre Daten für folgende Zwecke verwenden:

um unsere Dienste zur Verfügung zu stellen und zu betreiben;

um unsere Dienste zu entwickeln, anzupassen und zu verbessern;

um auf Ihr Feedback, Ihre Anfragen und Wünsche zu reagieren und Hilfe anzubieten;

um Anforderungs- und Nutzungsmuster zu analysieren;

für sonstige interne, statistische und Recherchezwecke;

um unsere Möglichkeiten zur Datensicherheit und Betrugsprävention verbessern zu können;

um Verstöße zu untersuchen und unsere Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen sowie um dem anwendbaren Recht, den Vorschriften bzw. behördlichen Anordnungen zu entsprechen;

um Ihnen Aktualisierungen, Nachrichten, Werbematerial und sonstige Informationen im Zusammenhang mit unseren Diensten zu übermitteln. Bei Werbe-E-Mails können Sie selbst entscheiden, ob Sie diese weiterhin erhalten möchten. Wenn nicht, klicken Sie einfach auf den Abmeldelink in diesen E-Mails.


§5 An wen geben wir diese Daten weiter?

(1) Wir können Ihre Daten an unsere Dienstleister weitergeben, um unsere Dienste zu betreiben (z. B. Speicherung von Daten über Hosting-Dienste Dritter, Bereitstellung technischer Unterstützung usw.).

(2) Wir können Ihre Daten auch unter folgenden Umständen offenlegen: 

(i) um rechtswidrige Aktivitäten oder sonstiges Fehlverhalten zu untersuchen, aufzudecken, zu verhindern oder dagegen vorzugehen; 

(ii) um unsere Rechte auf Verteidigung zu begründen oder auszuüben; 

(iii) um unsere Rechte, unser Eigentum oder unsere persönliche Sicherheit sowie die Sicherheit unserer Nutzer oder der Öffentlichkeit zu schützen; 

(iv) im Falle eines Kontrollwechsels bei uns oder bei einem unserer verbundenen Unternehmen (im Wege einer Verschmelzung, des Erwerbs oder Kaufs (im Wesentlichen) aller Vermögenswerte u. a.); 

(v) um Ihre Daten mittels befugter Drittanbieter zu erfassen, vorzuhalten und/oder zu verwalten (z. B. Cloud-Service-Anbieter), soweit dies für geschäftliche Zwecke angemessen ist; 

(vi) um mit Drittanbietern gemeinsam an der Verbesserung Ihres Nutzererlebnisses zu arbeiten. Zur Vermeidung von Missverständnissen möchten wir darauf hinweisen, dass wir nicht personenbezogene Daten nach eigenem Ermessen an Dritte übermitteln bzw. weitergeben oder anderweitig verwenden können.

(3) Bitte beachten Sie, dass unsere Dienste soziale Interaktionen (z. B. Inhalte, Informationen und Kommentare öffentlich posten und mit anderen Nutzern chatten) ermöglichen. Wir weisen Sie darauf hin, dass alle Inhalte oder Daten, die Sie in diesen Bereichen zur Verfügung stellen, von anderen Personen gelesen, erfasst und verwendet werden können. Wir raten davon ab, Informationen zu posten oder mit anderen zu teilen, die Sie nicht öffentlich machen wollen. Wenn Sie Inhalte auf unseren digitalen Assets hochladen oder anderweitig im Rahmen der Nutzung eines Dienstes zur Verfügung stellen, erfolgt dies auf eigenes Risiko. Wir können nicht die Aktionen anderer Nutzer oder Mitglieder der Öffentlichkeit mit Zugriff auf Ihre Daten oder Inhalte kontrollieren. Sie nehmen zur Kenntnis und bestätigen hiermit, dass Kopien Ihrer Daten selbst nach deren Löschung auf zwischengespeicherten und archivierten Seiten oder nach der Erstellung einer Kopie/Speicherung Ihrer Inhalte durch Dritte abrufbar bleiben können.

(4) Cookies und ähnliche Technologien bei Nutzung oder Zugriff unserer Dienste. Wir autorisieren Dritte dazu, Webbeacons, Cookies, Pixel Tags, Skripte sowie andere Technologien und Analysedienste („Tracking-Technologien“) einzusetzen. Diese Tracking-Technologien können es Dritten ermöglichen, Ihre Daten automatisch zu erfassen, um das Navigationserlebnis auf unseren digitalen Assets zu verbessern, deren Performance zu optimieren und ein maßgeschneidertes Nutzererlebnis zu gewährleisten, sowie zu Zwecken der Sicherheit und der Betrugsprävention.

(5) Ohne Ihre Zustimmung werden wir Ihre E-Mail-Adresse oder andere personenbezogenen Daten nicht an Werbeunternehmen oder Werbenetzwerke weitergeben.


§6 Wo speichern wir die Daten?

(1) Nicht personenbezogene Daten

Bitte beachten Sie, dass unsere Unternehmen sowie unsere vertrauenswürdigen Partner und Dienstanbieter auf der ganzen Welt ansässig sind. Zu den in dieser Datenschutzrichtlinie erläuterten Zwecke speichern und verarbeiten wir alle nicht personenbezogenen Daten, die wir erfassen, in unterschiedlichen Rechtsordnungen.

(2) Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten können in den Vereinigten Staaten, in Irland, Südkorea, Taiwan, Israel und soweit für die ordnungsgemäße Bereitstellung unserer Dienste und/oder gesetzlich vorgeschrieben (wie nachstehend weiter erläutert) in anderen Rechtsordnungen gepflegt, verarbeitet und gespeichert werden.


§7 Wie lange werden die Daten vorgehalten?

(1) Bitte beachten Sie, dass wir die erfassten Daten so lange aufbewahren, wie es für die Bereitstellung unserer Dienste, zur Einhaltung unserer gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Ihnen, zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Durchsetzung unserer Vereinbarungen erforderlich ist.

(2) Wir können unrichtige oder unvollständige Daten jederzeit nach eigenem Ermessen berichtigen, ergänzen oder löschen.


§8 Wie schützen wir die Daten?

(1) Der Hosting-Dienst für unserer digitalen Assets stellt uns die Online-Plattform zu Verfügung, über die wir Ihnen unsere Dienste anbieten können. Ihre Daten können über die Datenspeicherung, Datenbanken und allgemeine Anwendungen unseres Hosting-Anbieters gespeichert werden. Er speichert Ihre Daten auf sicheren Servern hinter einer Firewall und er bietet sicheren HTTPS-Zugriff auf die meisten Bereiche seiner Dienste.

(2) Alle von uns und unserem Hosting-Anbieter für unsere digitalen Assets angebotenen Zahlungsmöglichkeiten halten die Vorschriften des PCI-DSS (Datensicherheitsstandard der Kreditkartenindustrie) des PCI Security Standards Council (Rat für Sicherheitsstandards der Kreditkartenindustrie) ein. Dabei handelt es sich um die Zusammenarbeit von Marken wie Visa, MasterCard, American Express und Discover. PCI-DSS-Anforderungen helfen, den sicheren Umgang mit Kreditkartendaten (u. a. physische, elektronische und verfahrenstechnische Maßnahmen) durch unseren Shop und die Dienstanbieter zu gewährleisten.

(3) Ungeachtet der von uns und unserem Hosting-Anbieter ergriffenen Maßnahmen und Bemühungen können und werden wir keinen absoluten Schutz und keine absolute Sicherheit der Daten garantieren, die Sie hochladen, veröffentlichen oder anderweitig an uns oder andere weitergeben. Aus diesem Grund möchten wir Sie bitten, sichere Passwörter festzulegen und uns oder anderen nach Möglichkeit keine vertraulichen Informationen zu übermitteln, deren Offenlegung Ihnen Ihrer Meinung nach erheblich bzw. nachhaltig schaden könnte. Da E-Mail und Instant Messaging nicht als sichere Kommunikationsformen gelten, bitten wir Sie außerdem, keine vertraulichen Informationen über einen dieser Kommunikationskanäle weiterzugeben.


§9 Wie gehen wir mit Minderjährigen um?

(1) Die Dienste sind nicht für Nutzer bestimmt, die noch nicht die gesetzliche Volljährigkeit erreicht haben. Wir werden wissentlich keine Daten von Kindern erfassen. Wenn Sie noch nicht volljährig sind, sollten Sie die Dienste nicht herunterladen oder nutzen und uns keine Informationen zur Verfügung stellen.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit einen Altersnachweis zu verlangen, damit wir überprüfen können, ob Minderjährige unsere Dienste nutzen. Für den Fall, dass wir Kenntnis davon erlangen, dass ein Minderjähriger unsere Dienste nutzt, können wir diesen Nutzern den Zugang zu unseren Diensten untersagen und ihn sperren, und wir können alle bei uns gespeicherten Daten über diesen Nutzer löschen. Sollten Sie Grund zu der Annahme haben, dass ein Minderjähriger Daten an uns weitergegeben hat, nehmen Sie bitte, wie unten erläutert, Kontakt zu uns auf.


§10 Verwendung der Daten

(1) Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur für die in der Datenschutzrichtlinie festgelegten Zwecke und nur, wenn wir davon überzeugt sind, dass:

die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erforderlich ist, um einen Vertrag zu erfüllen oder zu schließen (z.B. um Ihnen die Dienste selbst oder Kundenbetreuung bzw. technischen Support bereitzustellen);

die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten notwendig ist, um entsprechenden rechtlichen oder behördlichen Verpflichtungen nachzukommen, oder

die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten notwendig ist, um unsere berechtigten geschäftlichen Interessen zu unterstützen (unter der Maßgabe, dass dies jederzeit in einer Weise erfolgt, die verhältnismäßig ist und Ihre Datenschutzrechte respektiert).

(2) Als EU-Ansässiger können Sie 

eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden, die Sie betreffen, oder nicht, und Zugriff auf Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten sowie auf bestimmte Zusatzinformationen anfordern;

den Erhalt von personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format verlangen;

die Berichtigung lhrer personenbezogenen Daten verlangen, die bei uns gespeichert sind;

die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen;

der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns widersprechen;

die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, oder

eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einreichen.

Bitte beachten Sie jedoch, dass diese Rechte nicht uneingeschränkt gültig sind und unseren eigenen berechtigten Interessen und regulatorischen Anforderungen unterliegen können. Wenn Sie allgemeine Fragen zu den von uns erfassten personenbezogenen Daten und deren Verwendung haben, wenden Sie sich bitte an uns, wie unten angegeben.

(3) Im Zuge der Bereitstellung der Dienste können wir Daten grenzüberschreitend an verbundene Unternehmen oder andere Dritte und aus Ihrem Land/Ihrer Rechtsordnung in andere Länder/Rechtsordnungen weltweit übertragen. Durch die Nutzung der Dienste stimmen Sie der Übertragung Ihrer Daten außerhalb des EWR zu.

(4) Wenn Sie im EWR ansässig sind, werden Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Standorte außerhalb des EWR übertragen, wenn wir davon überzeugt sind, dass ein angemessenes oder vergleichbares Niveau zum Schutz personenbezogener Daten besteht. Wir werden geeignete Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass wir über angemessene vertragliche Vereinbarungen mit unseren Drittparteien verfügen, um zu gewährleisten, dass entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, so dass das Risiko einer unrechtmäßigen Nutzung, Änderung, Löschung, eines Verlusts oder Diebstahls Ihrer personenbezogenen Daten minimiert wird und dass diese Drittparteien jederzeit in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen handeln.

Rechte gemäß kalifornischem Verbraucherschutzgesetz

(5) Wenn Sie die Dienste als Einwohner Kaliforniens nutzen, dann sind Sie möglicherweise nach dem kalifornischen Verbraucherschutzgesetz (California Consumer Privacy Act; „CCPA“) berechtigt, Zugriff auf und Löschung Ihrer Daten zu verlangen. Um Ihr Recht auf den Zugriff und die Löschung Ihrer Daten geltend zu machen, lesen Sie bitte nachstehend, wie Sie Kontakt zu uns aufnehmen können.

(6) Wir verkaufen keine personenbezogenen Daten der Nutzer für die Absichten und Zwecke des CCPA.

(7) Nutzer der Dienste, die in Kalifornien ansässig und unter 18 Jahre alt sind, können per E-Mail unter der nachstehend im Abschnitt „Kontakt“ angegebenen Adresse die Löschung ihrer veröffentlichten Inhalte verlangen und erwirken. Diese Anträge müssen alle mit „California Removal Request“ gekennzeichnet sein. Alle Anforderungen müssen eine Beschreibung der Inhalte enthalten, deren Löschung Sie wünschen sowie ausreichende Informationen, mit deren Hilfe wir das Material ausfindig machen können. Wir akzeptieren keine Mitteilungen, die nicht gekennzeichnet sind bzw. nicht ordnungsgemäß übermittelt werden, und wir sind möglicherweise nicht in der Lage zu antworten, wenn Sie nicht ausreichend Informationen zur Verfügung stellen. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anforderung nicht sicherstellt, dass das Material vollständig bzw. umfassend gelöscht wird. Von Ihnen veröffentlichtes Material kann beispielsweise von anderen Nutzern oder Dritten wiederveröffentlicht oder erneut gepostet werden.


§11 Aktualisierungen oder Änderungen der Datenschutzrichtlinie 

Wir behalten und vor, diese Datenschutzrichtlinie nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit überarbeiten, die auf der Website veröffentlichte Version ist immer aktuell (siehe Angabe zum „Stand“). Wir bitten Sie, diese Datenschutzrichtlinie regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Bei wesentlichen Änderungen werden wir einen Hinweis dazu auf unserer Website veröffentlichen. Wenn Sie die Dienste nach erfolgter Benachrichtigung über Änderungen auf unsere Website weiter nutzen, gilt dies als Ihre Bestätigung und Zustimmung zu den Änderungen der Datenschutzrichtlinie und Ihr Einverständnis an die Bedingungen dieser Änderungen gebunden zu sein.


§12 Von uns erfasste Daten

(1) Nicht personenbezogene und personenbezogene Daten inklusive Adress- und Autorisierungsdaten zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, welche wir zur Erfüllung Ihres Kaufauftrags inkl. etwaiger Reklamationen oder Rücksendungen benötigen. Hierunter fallen auch Daten, zu deren Erfassung wir aus gesetzlichen Gründen verpflichtet sind. 

(2) Sie können eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichern wir diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI, DSS). Sie können Ihre gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren. 


Kontakt

Wenn Sie allgemeine Fragen zu den Diensten oder den von uns über Sie erfassten Daten und deren Verwendung haben, kontaktieren Sie uns bitte unter:


Name: Juwelier Schaible

Anschrift: Rosenstraße 20, 72213 Altensteig

E-Mail-Adresse: info@juwelier-schaible.de

 

Gewährleistung

Unsere Haftung

Wir halten die Bedingungen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts ein.
(1) Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB.
(2) Wir bitten Sie als Verbraucher die gelieferte Ware umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns etwaige Auffälligkeiten unverzüglich mitzuteilen. Sie helfen uns dadurch, sie als Kunden jederzeit zufriedenzustellen. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unbeeinflusst.
(3) Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Regelungen in unserer AGB.

 

Widerrufsbelehrung, Rücksendungen und Rückerstattungen

Richtlinieninformationen

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

(2) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Juwelier Schaible

Rosenstraße 20

72213 Altensteig

E-Mail: info@juwelier-schaible.de

Telefon: 07453 8823

Fax: 07453 930525

Erreichbarkeit werktags: Mo - Fr 9:30 - 12:00 sowie 14:30 - 18:00, Sa 9:30 - 12:30

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(4) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir nach Möglichkeit dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und geprüft haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder in unserem Ladengeschäft mit Vorlage Ihrer Rechnung zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren tragen wir. 

Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt nach Möglichkeit über das bei der Bestellung gewählte Zahlungsmittel.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(5) Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Lieferung, Zahlung und Fälligkeit

§1 Lieferung der Waren

(1) Juwelier Schaible liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. 

(2) Als Versandkosten in der Standardversandart (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) berechnen wir bis zu einem Bestellwert (Bruttowarenwert) von EUR 100,00 einen Betrag in Höhe von EUR 2,90. Über diesem Warenwert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. 

(3) Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland in der Regel innerhalb von 3 - 5 Tagen per DHL nach Eingang der Auftragsbestätigung. Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt. 

(4) Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

(5) Auf Wunsch erfolgt innerhalb Deutschlands gegen Aufpreis in Höhe von EUR 5,00 eine beschleunigte und bis zu einem Warenwert von 500 EUR versandversicherte Lieferung innerhalb von 1-3 Tagen. Waren, die an einem Samstag oder Sonntag bestellt werden, werden i.d.R. am darauf folgenden Dienstag ausgeliefert, sofern der vorherige Montag kein Feiertag ist. Als Feiertage gelten die gesetzlichen Feiertage im Bundesland Baden-Württemberg.

(6) Eine Abweichung von den beschriebenen Liefer- und Versandbedingungen gilt für Zeiten mit eingeschränkter oder vorübergehend ausgesetzter Betriebstätigkeit z.B. durch Krankheit oder Betriebsferien.  

(7) Über Lieferverzögerungen werden wir Sie schnellstmöglich informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.


§2 Preise

(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.


§3 Fälligkeit

(1) Der Kaufpreis wird mit vollständiger Lieferung fällig.


§4 Zahlungsmodalitäten

(1) Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:

•    Für die Zahlungsweise Kreditkarte gilt ein Zahlungslimit von bis zu EUR 4.000,-. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung im Internetshop.

•    Bei der Zahlungsarten Sofort., Paypal und Paypal Express erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Abschluss der Bestellung im Internetshop.  


§5 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

(1) Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB.

(2) Wir bitten Sie als Verbraucher die gelieferte Ware umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns etwaige Auffälligkeiten unverzüglich mitzuteilen. Sie helfen uns dadurch, sie als Kunden jederzeit zufriedenzustellen. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unbeeinflusst.


§6 Rückbehaltung

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Waren bleiben bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.


§8 Rabatte, Gutscheine, Geschenkkarten, weitere Angebote

(1) Pro Bestellung kann nur ein Rabatt eingelöst werden.

(2) Bei Vollretournierung oder Stornierung verfällt der Bonus eines nicht käuflich erworbenen Rabattcodes. 

(3) Preis-Vorteilsaktionen sowie Kundenrabatte gelten nur bis auf Widerruf, bei zeitlich befristeten Rabattaktionen gelten zusätzlich die bei der jeweiligen Aktion ausgelobten Nutzungsbedingungen. Bei Rabattaktionen gilt der angegebene Mindestkaufwert. Dieser bezieht sich grundsätzlich auf den Wert der behaltenen Ware.

(4) Für unsere Produkte können von Zeit zu Zeit Rabatte, Gutscheine, Geschenkkarten oder weitere Angebote ("Angebote") erhältlich sein. Solche Angebote sind nur für den in diesem Angebot festgelegten Zeitraum gültig. Angebote dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht übertragen, modifiziert, verkauft, getauscht, vervielfältigt oder verteilt werden.

 

Unsere Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsbedingungen

Wir setzen alles daran, unseren Kunden einen außergewöhnlichen Kundenservice zu bieten. Bitte lesen Sie die folgenden Geschäftsbedingungen, um unsere Abläufe zu verstehen. Kontaktieren Sie uns, wenn Sie weitere Fragen haben. Wir helfen Ihnen gerne weiter. Wir freuen uns auf Sie.

Inhalt AGB

§1 Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung

§2 Verbraucher

§3 Gültigkeit

§4 Zustandekommen des Vertrages 

§5 Individuell gestaltete Waren

§6  Angebotsanfragen

§7 Wesentliche Merkmale der Waren und Dienstleistungen

§8 Gewährleistung

&9 Schadensersatz

§10 Anwendbares Recht, Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

§11 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

§12 Batterien und Entsorgung

§13 Sonstiges

§14 Mitgliedskonto

§15 Zulässige Nutzung

§16 Geistige Eigentumsrechte

§17 Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Webseite und der Dienste

$18 Freistellung

§19 Haftungsbeschränkung

§20 Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung

§21 Links auf Websites Dritter

§22 Verschiedenes


§1 Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung

Geschäftsbedingungen

Stand: 21.01.2021


Für Online-Warenbestellungen über unsere Internetseite sowie hiermit durch uns verlinkte Seiten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 


www.juwelier-schaible.com 

www.juwelier-schaible.de

www.uhren-schaible.de

www.juwelen-uhren.de 

Juwelier Schaible, Rosenstraße 20, 72213 Altensteig, Deutschland.

E-Mail: info@juwelier-schaible.de 

USt.-ID: DExxx 

Inhaberin: Sabine Schaible


Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.


§2 Verbraucher

(1) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

(2) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§3 Gültigkeit

(1) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.


§4 Zustandekommen des Vertrages 

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote (Uhren, Schmuck und andere Waren) im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen:

I) Sie legen Artikel durch Klick auf den Button "in den Warenkorb" unverbindlich in Ihren Warenkorb. 

II) Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf das Symbol des Warenkorbs in der Navigationsleiste klicken. Hier können Sie auch jederzeit Änderungen vornehmen. 

III) Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie dann auf den Button "Zur Kasse". Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang, der aus 3 Schritten besteht.

- Im ersten Schritt müssen Sie Ihre persönlichen Daten mit Anschrift angeben. 

- Im zweiten Schritt wählen Sie Ihre Versanddaten und eine Zahlungsart aus. 

- Im dritten Schritt erhalten Sie auf einer Kontrollseite den Überblick über alle Daten Ihrer geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Zahlungsart). Hier werden Sie aufgefordert, die Richtigkeit Ihrer Angaben zu bestätigen. Sie können hier auch Ihre Bestelldaten korrigieren bzw. ändern, indem sie auf "ändern" klicken.

IV) Soweit Sie das Sofortzahl-System "PayPal – Express" durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche "Weiter" werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

V) Durch Klick auf den Button "Jetzt kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. Damit bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrags an.

Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie im entsprechenden Abschnitt in den AGB. 

Bei den gewählten Zahlarten Kreditkarte, Paypal und Sofort. werden Sie am Ende des Bestellprozesses zum jeweiligen Dienstleister weitergeleitet, um den Bezahlvorgang dort abzuschließen.

VI) Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Wir senden Ihnen die Bestelldaten dann per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit einsehen (AGB). Sollten Sie ein Kundenkonto besitzen, können Sie Ihre Bestelldaten in Ihrem Konto einsehen. Als nicht registrierter Nutzer sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.


§5 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen oder Texte vor Vertragsabschluss zur Verfügung.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Der Umtausch individuell gestalteter Ware ist ausgeschlossen.


§6  Angebotsanfragen

(1) Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt. Diese können Sie dann ausdrucken oder elektronisch sichern.


§7 Wesentliche Merkmale der Waren und Dienstleistungen

(1) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite bzw. den Internetseiten unserer Hersteller. 

(2) Sollten darüber hinaus Fragen offen bleiben, bitten wir Sie um direkte Kontaktaufnahme zu uns.


§8 Gewährleistung

(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.

(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist unser Sitz. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.

(3) Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.

(4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

(5) Es gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung. Mögliche vom Hersteller darüber hinausgehende und in unserer Produktbeschreibung zugesicherten Gewährleistungsangebote verbessern die gesetzlichen Rechte. Sie können sich im Garantiefall direkt an den Hersteller oder Juwelier Schaible wenden.


§9 Schadensersatz

(1) Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagern sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


§10 Anwendbares Recht, Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


§11 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

(1) Die Vertragssprache ist deutsch

(2) Wir führen keine generelle Speicherung des vollständigen Vertragstextes durch

(3) Bitte fertigen Sie vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem einen eigenständigen Ausdruck der Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers an, falls Sie einen derartigen Nachweis wünschen 

(4) Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB nochmals per E-Mail an Sie übersandt.


§12 Batterien und Entsorgung

(1) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten -insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.

Sie können Batterien auch unentgeltlich in unserem Ladengeschäft zu den üblichen Öffnungszeiten zurückgeben. 

Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

(2) Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.

Elektro- und Elektronikgeräten dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.


§13 Sonstiges

(1) Eine Bar- oder Teilauszahlung von Online-Geschenkgutscheinen ist nicht möglich.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung.

(3) Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse geltend zu machen.

(4) Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform: Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist dann unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(5) Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG): Juwelier Schaible nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.


§14 Mitgliedskonto

(1) Um auf bestimmte Bereiche und Funktionen unserer Seiten zuzugreifen und diese zu nutzen, müssen Sie sich zuerst anmelden und ein Konto erstellen („Mitgliedskonto“). Sie müssen bei der Registrierung Ihres Mitgliedskontos richtige und vollständige Angaben machen.

(2) Wenn eine andere Person als Sie selbst auf Ihr Mitgliedskonto und/oder Ihre Einstellungen zugreift, kann sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Aktionen ausführen und z. B. Änderungen an Ihrem Mitgliedskonto vornehmen. Daher raten wir Ihnen dringend, die Anmeldedaten für Ihr Mitgliedskonto sicher aufzubewahren. Bei derartigen Aktivitäten kann davon ausgegangen werden, dass sie für Sie und in Ihrem Namen erfolgt sind und Sie allein können verantwortlich für jene Aktivitäten sein, die im Rahmen Ihres Mitgliedskontos erfolgen – unabhängig davon, ob Sie ausdrücklich von Ihnen autorisiert wurden oder nicht – sowie für sämtliche Schäden, Ausgaben und Verluste, die sich hieraus ergeben. Sie sind für Aktivitäten im Zusammenhang mit Ihrem Mitgliedskonto in der beschriebenen Weise haftbar, wenn Sie die Nutzung Ihres Mitgliedskontos fahrlässig ermöglicht haben, indem Sie die angemessene Sorgfalt beim Schutz Ihrer Anmeldedaten außer Acht gelassen haben.

(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto über eine dafür vorgesehene Webseite erstellen und darauf zugreifen oder über eine Drittanbieter-Plattform wie Facebook (das „Social-Network-Konto“). Wenn Sie sich über ein Konto einer Drittanbieter-Plattform anmelden, erteilen Sie uns hiermit Zugriff auf bestimmte Informationen über Sie, die in Ihrem Social-Network-Konto gespeichert sind.

(4) Wir können Ihren Zugriff auf das Mitgliedskonto dauerhaft oder vorübergehend sperren oder aussetzen, ohne Haftungsansprüche Ihrerseits, um uns, unsere Site und unsere Dienste oder andere Nutzer zu schützen, wenn Sie beispielsweise Bestimmungen dieser Bedingungen oder anwendbares Recht bzw. Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Webseite oder Ihres Mitgliedskontos verletzen. Dies kann ohne Vorankündigung erfolgen, wenn die Umstände unverzügliches Handeln erfordern; in diesem Fall werden wir Sie so schnell wie möglich darüber informieren. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist per E-Mail zu kündigen, wenn wir beispielsweise unser Programm für Mitgliedskonten einstellen. Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und die Löschung Ihres Mitgliedskonto verlangen, indem Sie uns kontaktieren.


§15 Zulässige Nutzung

(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.

(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: 

(i) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; 

(ii) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; 

(iii) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; 

(iv) unsere Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; 

(v) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; 

(vi) unsere Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen; 

(vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere oder andere Sites bzw. die in unseren Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen/zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; 

(viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung unserer Dienste einschränkt bzw. daran hindert, oder 

(ix) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Bedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.


§16 Geistige Eigentumsrechte

(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleitete Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2) Wenn die Produkte digitale Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.


§17 Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Webseite und der Dienste

(1) Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art, ausdrücklich oder stillschweigend (Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistungen in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und die Performance unserer Dienste, u. a.) bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. 

(2) Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Diensten und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Die Gewährleistung für Produkte, die Sie bei uns wie im Abschnitt „Gewährleistung für Produkte“ oben ausgeführt, bleibt davon unberührt.


§18 Freistellung

(1) Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung“ dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.


§19 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste oder des Verkaufs von Produkten. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für den Fall, dass wir explizit eine Garantie abgegeben haben, bleibt davon unberührt.

(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.


§20 Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung

(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall während des Bezahlvorgangs, wenn Sie Produkte kaufen. Die neuen Bedingungen gelten für jeden neuen Auftrag, den Sie nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen Bedingungen erteilen. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienste von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.

(2) Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktionen der angebotenen Dienste einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.


§21 Links auf Websites Dritter

(1) Die Dienste enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen und Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. 

(2) Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.



§22 Verschiedenes

(1) Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.

(2) Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.

(4) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.

(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten und dem Verkauf von Produkten.

(6) Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Bestimmungen hinsichtlich Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und diesen Abschnitt „Verschiedenes“.

 

Tel: +49 (0) 7453 8823

Fax: +49 (0) 7453 930525

Rosenstraße 20, 72213 Altensteig, Germany

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